Neue Website!

Wir sind umgezogen …

Unsere neue Website: osnabrueck.dkp.de

Erhaltet die KLS!

Die Sanierung unserer Parteischule in Leverkusen kommt – trotz der Coronakrise – gut voran. Natürlich müssen wir auf die veränderten Bedingungen reagieren und brauchen daher auch weiterhin die Solidarität und Unterstützung der gesamten Partei, der SDAJ und der vielen Freundinnen und Freunde der Karl-Liebknecht-Schule.

KLS Zollstock

Die Arbeiten sollen in weniger als einem Jahr abgeschlossen sein. Damit das klappt, wird eure tatkräftige Unterstützung benötigt. Es steht eine breite Palette von Arbeiten an, in dieser Phase können alle helfen! Fachkräfte aus allen Gewerken werden dringend gesucht, aber auch Genossinnen und Genossen, die schleifen, malen, anstreichen, aufräumen, schleppen, gärtnern, putzen oder kochen können. Bitte meldet euch, wenn ihr Zeit habt. Vielleicht lässt sich damit sogar der Kurzarbeit etwas Positives abgewinnen…

Ganz gleich, ob für wenige Tage oder für einen längeren Zeitraum, ob einmalig oder häufiger. In den nächsten Monaten ist die Baustelle nonstop in Betrieb. Damit Hygiene- und Sicherheitsmaßnahmen wirksam umgesetzt werden können, soweit dies auf einer Baustelle möglich ist, müssen wir die Subbotniks gut planen und eventuelle persönliche Einschränkungen kennen. Für Unterbringung und Verpflegung ist gesorgt. Eure Fahrtkosten können wir als steuerwirksame Spende bescheinigen oder auch einen Zuschuss zahlen. Anmeldung und weitere Informationen: finanzen@dkp.de

Ohne finanzielle Zuwendungen ist weder die Sanierung noch der laufende Betrieb unserer Parteischule denkbar. Daher spendet bitte auf das Konto des Parteivorstands der DKP. Verwendungszweck: Erhaltet die KLS. IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01. BIC: GENODEM1GLS. Besser noch – werdet Mitglied im Förderkreis „Erhaltet die KLS!“

[ABGESAGT] Billig kaufen, teuer sanieren, Mieten nach oben treiben

[Die Veranstaltung wurde abgesagt und wird so bald wie möglich nachgeholt. Wir werden den neuen Termin so bald wie möglich bekanntgeben.]

Wie agiert Vonovia auf dem Wohnungsmarkt?

Vortrag und Diskussion mit dem Vonovia-Experten des Deutschen Mieterbunds Daniel Zimmermann

Vonovia ist das größte Wohnungsunternehmen Deutschlands, 4.000 Wohnungen gehören dem DAX-Konzern allein in Osnabrück.

Vonovia treibt die Mieten und den Wert ihrer Wohnungsbestände nach oben, bezahlbarer Wohnraum wird so dem Markt entzogen. Tochterunternehmen des Konzerns führen überteuerte Modernisierungen durch, die Kosten werden auf Mieterinnen und Mieter abgewälzt. Die NOZ berichtete im Dezember 2019 von Mieterhöhungen von bis zu 70 Prozent.

Daniel Zimmermann ist Vonovia-Experte beim Deutschen Mieterbund. Er sagt: „Man darf nicht den Fehler machen, Vonovia zu unterstellen, sie wären nicht seriös oder würden nicht wissen, was sie tun. (…) Vonovia war sehr erfolgreich in den letzten Jahren – zumindest aus Sicht der Aktionäre.“ (NOZ vom 14.12.19)

Mittwoch, 18. März, 19:30 Uhr
Lagerhalle Osnabrück, Raum 205
Eine Veranstaltung der DKP Osnabrück

Stoppt „Defender 2020″!

Friedensinfo

Friedensinfo

Das Friedens-Info – “Defender 2020“ stoppen – Raus aus der NATO! gibt es hier als PDF zum herunterladen.

Öffentlich bauen – Leerstand nutzen – Vonovia enteignen!

DKP Osnabrück zur Wohnungsfrage

Eine große Mehrheit der Osnabrückerinnen (76,4%) hat am 26. Mai für eine Kommunale Wohnungsgesellschaft gestimmt. Mit dem Bürgerentscheid ist die Stadt gezwungen, diesem Votum nachzukommen. Nun geht es um die Frage, wie, wo und wieviel bezahlbarer Wohnraum tatsächlich geschaffen wird.

Die Osnabrücker Stadtwerke AG hat Bereitschaft signalisiert, eine Kommunale Wohnungsgesellschaft als Tochterunternehmen der Stadtwerke zu führen. Das Osnabrücker Bündnis für bezahlbaren Wohnraum – Initiatorin des Bürgerentscheids – hat dies zunächst begrüßt, jedoch eine demokratische Beteiligung der Osnabrückerinnen angemahnt.

Entscheidend wird sein, wie eine „substantielle Verbesserung des bezahlbaren, angemessenen und bedarfsgerechten Wohnraumangebots in Osnabrück“ geschaffen werden kann, wie es das Bündnis fordert.

Recht auf Wohnen

Öffentlich Bauen!
Dazu müssen Wohnungen neu gebaut werden. Konflikte gibt es jedoch dort, wo Grünflächen zubetoniert werden sollen. In anderen Städten ist sogar geplant, Kleingärten für den Wohnungsbau platt zu machen.
Die Stadt Osnabrück plant, das Gelände der Wagenburg Osnabrück am Finkenhügel als Bauland auszuschreiben. WabOS zu verdrängen hieße aber erst einmal, den hier lebenden Menschen ihren Wohnraum zu nehmen. Darüber hinaus würde mit dem Gelände eine Grünfläche mit ehemaligen Hausgärten und einer Streuobstwiese zerstört.
Wo der Bau von Sozialwohnungen geplant ist, sorgen sich Anwohnerinnen, dass ihr Stadtteil zu einem sozialen Brennpunkt wird. Richtig ist: Bezahlbarer Wohnraum muss für alle da sein! Eine Beschränkung der Neubauten auf Sozialwohnungen sowie eine Förderung privater Investoren, die Sozialwohnungen bauen – staatlich gefördert und mit zeitlich begrenzter „Belegungsbindung“ – lehnen wir ab.
Bei Neubauten sind die Anwohnerinnen einzubeziehen und ihre Interessen zu berücksichtigen.

Leerstand nutzen!
Neubau ist nur ein Mittel, um bezahlbaren Wohnbau zu schaffen. Das seit Jahren ungenutzte Gebäude (Ypso) am Neumarkt ist nur ein Beispiel für den Leerstand in Osnabrück. Leerstehende Wohn- und Geschäftshäuser müssen auf eine mögliche Instandsetzung und einen möglichen Umbau zur Schaffung von Wohnraum überprüft werden.

Vonovia enteignen!
Um die Wohnungspreise in Osnabrück spürbar und dauerhaft zu senken und gleichzeitig angemessenen Wohnraum bereitzustellen, müssen Immobilienkonzerne wie Vonovia aus dem Wohnungsmarkt verdrängt werden. Vonovia ist ein gutes Beispiel dafür, wie sich die Privatisierung von öffentlichem Eigentum ausgewirkt hat.
Wo private Investoren Gebäude „modernisieren“, ziehen die Wohnungspreise an, Mieterinnen werden verdrängt. Ein anderes Geschäftsmodell besteht darin, Wohnraum relativ günstig anzubieten, notwendige Sanierungsarbeiten jedoch nicht durchzuführen.
„Enteignen“ darf nicht bedeuten, dass Vonovia weiteres Geld in den Rachen geschmissen wird. Vonovia nun teuer Wohnungen abzukaufen, die die Stadt vor 15 Jahren billig verkaufte, ist keine Option. Die Wohnungen sind – wenn nötig – zu sanieren und Vonovia an den Kosten zu beteiligen, wo Wohnungsbestand vernachlässigt wurde.
Dadurch wird zwar kein neuer Wohnraum geschaffen, aber der Bestand gesichert. Alt- und Neu-Mieterinnen profitieren durch festgelegte, bezahlbare und stabile Mieten.
 
Boden ist keine Ware wie jede andere. Die Nachfrage ist hoch, dass Angebot an Boden jedoch bleibt begrenzt – Boden kann nicht produziert werden. Steigende Bodenpreise wecken die Begehrlichkeiten von Spekulanten. Die Schlussfolgerung kann nur ein Verkaufsstopp von städtischen Flächen sein. Bestehende Flächen, die für die Stadtentwicklung von Bedeutung sind, sind zu (re)kommunalisieren.

Die kommunale Wohnungsgesellschaft ist ein erster Schritt. Ihre Aufgabe ist die Schaffung von neuem Wohnraum, die Nutzung bestehender Gebäude und die Enteignung von Wohnungen, die sich in den Händen von Immobilienkonzernen befinden. Wir sind Teil des Osnabrücker Bündnisses für bezahlbaren Wohnraum und unterstützen die im Bündnis beschlossenen Forderungen (bezahlbarer-wohnraum-osnabrueck.de).
Die Schaffung neuen Wohnraums muss kombiniert werden mit einer Politik, die alle Aspekte der Stadtentwicklung mit einbezieht – also auch Fragen der Verkehrspolitik, des Zugangs zu Bildung & Gesundheit, Umweltfragen, usw.