Abrüsten!

Mitglieder der DKP haben mehr als 32.000 Unterschriften unter den Appell der Friedensbewegung „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Bis zum UZ-Pressefest am vergangenen Wochenende in Dortmund sollten es 30.000 Unterschriften sein, die die KommunistInnen in die Bewegung einbringen. Auf der zentralen Veranstaltung des Friedensfestes am Samstagabend, dem Antikriegsmeeting, verkündete Patrik Köbele, Vorsitzende der DKP, nicht ohne Stolz die Zahl von knapp 28.000 Unterschriften. Weitere Unterschriften wurden auf dem Fest gesammelt und abgegeben. Gleichzeitig stapelte sich die Post in der Zentrale der DKP in Essen. Nach dem Abbau des UZ-Festes wurde nachgezählt: 32.254 Unterschriften sind der aktuelle Stand. Damit nimmt die Friedensbewegung Kurs auf die 100.000er Marke.

Schon jetzt ist klar: Wir machen weiter. Der Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ ist geeignet, mehr Menschen über die Kriegsursachen und -verursacher aufzuklären; mehr Menschen für Frieden und gegen die massive Kriegshetze des Westens in Bewegung zu bringen. Eine starke Friedensbewegung ist auch angesichts der erneuten Kriegsvorbereitung gegen Syrien nötiger denn je. Deshalb sammelt mit uns Unterschriften unter den Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ und werdet aktiv!
AsA

UZ-Pressefest

PressefestZeitung
Das UZ-Extra zum UZ-Pressefest der DKP am 7. und 9. September 2018 in Dortmund ist erschienen und kann hier als PDF heruntergeladen werden.

Blockade gegen Atomwaffen

Erfolgreiche Blockade gegen US-Atomwaffen in Büchel
Kommunisten und Friedensfreunde blockierten den Fliegerhorst Büchel in den frühen Morgenstunden
Buechel
Über 50 Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), unterstützt durch Friedensfreunde aus dem In- und Ausland, haben am heutigen Freitagmorgen den Fliegerhorst Büchel in der Eifel ab 5.45 Uhr an drei Eingängen blockiert. Diese Aktion des zivilen Ungehorsams richtete sich gegen die Stationierung von 20 US-Atomwaffen im Rahmen der NATO-Nuklearstrategie, die sich zusammen mit dem militärischen Aufmarsch der NATO in Osteuropa klar gegen Russland richtet. Diese Atomwaffen, die in den nächsten Jahren nach dem Willen der US-Regierung gegen neue Atomwaffen ausgetauscht werden sollen, sind Teil einer wachsenden
Kriegsgefahr, die die gesamte Menschheit bedroht.

Die DKP vertritt den Standpunkt, dass diese und andere Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen den Atomwaffenstandort Büchel im Einklang mit dem Grundgesetz, Artikel 20, Absatz 4, stehen, in dem das Recht auf Widerstand festgehalten wird gegen jeden, der die Verfassungsordnung beseitigt. Es ist hingegen die deutsche Bundesregierung, die gegen Artikel 26, Absatz 1 des Grundgesetzes verstößt, in dem Handlungen, die mit der Absicht vorgenommen werden, einen Angriffskrieg vorzubereiten, als verfassungswidrig eingestuft und unter Strafe zu stellen sind. Die deutsche Bundesregierung verstößt in diesem Sinne gegen das Grundgesetz, weil sie die Stationierung von US-Atomwaffen auf dem Gebiet der BRD erlaubt und mitfinanziert. Die deutsche Bundesregierung macht sich nicht zuletzt des Verfassungsbruchs schuldig, weil Bundeswehrpiloten im Rahmen der nuklearen Teilhabe die US-Atombomben im Ernstfall abwerfen würden und dafür trainieren. Diesen Aggressionskurs treibt die Bundesregierung zusätzlich aktiv voran mit ihrer Weigerung, den Atomwaffenverbotsantrag in der UNO zu unterzeichnen.

Die Kommunisten stimmten gegen das Grundgesetz bei seiner Verabschiedung. Aber gleichzeitig sagte der KPD-Vorsitzende Max Reimann in der Debatte: „Wir unterschreiben nicht. Es wird jedoch der Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben!“ Dieser Tag ist gekommen und wir rufen alle Friedenskräfte und Demokraten auf, sich mit uns zusammenzuschließen, um diese NATO-Aggression zu stoppen. Wir fordern deshalb:

Atomwaffenverbot und sofortiger Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland!

Deutschland raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland!

Frieden mit Russland ist das Gebot der Stunde!

50 Jahre SDAJ – Die Feier im Norden

SDAJ-Feier

Am 28. Juli 2018 findet die ultimative Geburtstags-Veteranen-Feier für die SDAJ im Beppo statt.

Alle sind eingeladen!

Bei Musik, Buffet, Sektempfang wollen wir 50 Jahre SDAJ im Nordwesten feiern.

Kommt alle: Ehemalige, mit der SDAJ verbundene, junggebliebene und Streiter für das Recht der arbeitenden und studierenden Jugend:)

Ab 18.00 Uhr geht es los: Im Beppo, in der Auguststr. 57, in Oldenburg. Der ganze Schuppen gehört uns!

Es darf geklönt, wiedergesehen, geraucht, geschluckt, getanzt, geweint und gelacht werden.

Eure Ehemaligen aus 5 Jahrzehnten Kampf ums Ganze

Termin-Details:

Datum: 28/07/2018 18:00 – 29/07/2018 5:00
Ort: Bei Beppo
Terminkategorien: DKP im Nordwesten, Party, SDAJ

Marx 200 – DKP in Trier

DKP-Demo in Trier
Vor dem verhüllten Marx sitzen die Reihen der Ehrengäste. Während die Zuhörer endlich das Denkmal sehen wollen, halten die unvermeidlichen Reden: Der Oberbürgermeister und die Ministerpräsidentin, ein chinesischer Vizeminister und der chinesische Botschafter, der Bildhauer und der Trierer Baudezernent. Die Redner der deutschen Seite machen Marx‘ Ideen zu einer furchtbar komplexen Angelegenheit, die man keinesfalls in Schwarz-Weiß malen dürfe. Von diesen Ideen selbst haben sie nichts zu sagen – außer dem, was bürgerlichen Politikern am wichtigsten ist: Dass der Schritt von der theoretischen Kritik des Kapitalismus zu seiner praktischen Aufhebung immer eine schreckliche Menschenrechtsverletzung ist.
Der offizielle Tenor ist der liberale Antikommunismus: Marx soll vom Kommunismus getrennt werden. Vor dem Karl-Marx-Haus steht ein paar Stunden vor der Enthüllung hinter Polizeisperren und Menschenmenge Andrea Nahles. Sie darf dort reden, weil ihre Partei 1928 im Gegensatz zur KPD genug Geld hatte, um das Haus zu kaufen, heute eröffnet die Friedrich-Ebert-Stiftung dort eine neue Ausstellung. Und weil nun einmal Jubiläum ist, muss auch die SPD-Vorsitzende etwas zu Marx sagen: „Die Vereinnahmung von Marx und Engels für die Diktatur, nicht die Demokratie, lassen wir nicht unwidersprochen!“
Währenddessen demonstriert auch der aggressive Antikommunismus. „Marx vom Sockel holen!“ fordern die Plakate, die die AfD in der Stadt hat aufhängen lassen – mehr Plakate, als die AfD Demonstranten auf die Straße bringt. Ein linkes Bündnis, zu dem Falken und Grüne Jugend gehören, will gegen die AfD protestieren, mit Marx und den Kommunisten haben sie es nicht so – sie stellen sich getrennt von der vier mal so großen DKP-Demonstration auf. Ein Redner des Gegen-Rechts-Bündnisses verkündet: „In den marxistisch-leninistischen Staaten sind Marx‘ Vorstellungen oft verraten worden.“ Die Stadt Trier hätte das Marx-Denkmal nicht als Geschenk aus China annehmen, sondern selbst bezahlen sollen, „denn in China herrscht ein aggressiver Nationalismus“.
So differenziert und abwägend geht es bei der roten Demonstration nicht zu. Hier wehen rote Fahnen mit Hammer und Sichel, weil diese Demonstration Marx nicht trotz, sondern wegen der revolutionären Praxis ehren will. Bei der anschließenden Konferenz „Marx hat Zukunft“ führen die Referenten eine andere Art der Differenzierung vor. Drei ganz unterschiedliche Redner zeigen auf ganz unterschiedliche Weise, dass der Marxismus ein Instrument zum Interpretieren und Verändern der Welt ist. Der „junge Welt“-Journalist Daniel Bratanovic belegt in geschliffenen Sätzen, wie wenig das offizielle Gedenken mit Marx‘ Gedanken gemeinsam hat und zeigt auf, dass nur das marxistische Verständnis unserer Welt als Welt der Klassenkämpfe uns die Konflikte von heute verstehen lässt. Jan von Hagen, der für ver.di arbeitet, erzählt von den Kämpfen an den Krankenhäusern. Er zeigt, wie der Marxismus in der Praxis die Richtschnur sein kann, um diesen Kämpfen Kraft und Perspektive zu geben. Der kubanische Botschafter schließlich gibt einen Eindruck davon, wie der Marxismus die erfolgreichen Revolutionen der unterdrückten Völker möglich gemacht hat. „Marx sah in allem das, was er selbst in sich trug: Rebellion, Weg nach oben, Kampf“, so zitiert er José Martí, von dessen Kampf für die Unabhängigkeit Kubas er die Linie bis zur kubanischen Revolution und zum Aufbau des Sozialismus zieht.
Von Sperrgittern und Polizisten sorgfältig von der offiziellen Feier abgesondert laufen die Kommunisten auf den Simeonstiftplatz. Ihnen gegenüber, getrennt von der AfD, schimpft der NPD-Mann Safet Babic, sein Begleiter hält ein Schild: „Weg mit dem Schandmal des Materialismus!“ Am Megafon sagt der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele, man könne genau so gut auf das Schild schreiben: „Weg mit dem Schandmal der Wahrheit“. Oder gleich: „Weg mit der Wahrheit.“ Und weil er wahr ist, ist der dialektische Materialismus eine Richtschnur für die Praxis. „Rot auf die Straße – das ist das beste Gedenken an Karl Marx“, sagt Patrik Köbele.
aus: Unsere Zeit – Zeitung der DKP