#Valmet: Hat das „Sterben auf Raten“ begonnen?

Am 30.07.2014 haben Geschäftsführung und Betriebsrat der Valmet Automotive GmbH Osnabrück einen Interessenausgleich und Sozialplan abgeschlossen. „Weitere Schritte“ und „Auslaufproduktion der aktuellen Produkte“ sind angekündigt – ist der Cabrioverdeck-Standort Osnabrück noch zu retten?

Die Fakten: mit Wirkung zum 01 .09.201 4 sind 41 Arbeitsplätze entfallen. Die Gekündigten erhielten pro Beschäftigungsjahr eine Abfindung in Höhe von 0,25 Bruttomonatseinkommen. Ihnen wurde eine Transfergesellschaft angeboten mit einer Aufstockung des Transferkurzarbeitergeldes um 16,5%-Punkte. Eine Namensliste wurde vereinbart, was eine Kündigungsschutzklage zur gerichtlichen Überprüfung der Sozialauswahl erheblich erschwert. Aufgrund der vereinbarten Abänderung des „Zukunfts- und Ergänzungstarifvertrages“ entfiel auch für die Gekündigten zum 01 .07.201 4 die Absenkung der Monatseinkommen um 5 %.
Angekündigt sind „weitere Schritte“ zu einem „Entwicklungsstandort mit integriertem Musterbau und Versuchsabteilung“ sowie die „Auslaufproduktion der aktuellen Produkte im Werk Osnabrück bis Ende 201 7“. Hat damit – zumindest für die Produktion – das „Sterben auf Raten“ begonnen?

Die IG Metall-Mitgliederversammlung am 30. Juni hatte noch weitergehende Forderungen aufgestellt:
von der „Abfindung nach KSchG (Faktor 0,5 pro Beschäftigungsjahr)“ und der rückwirkenden Zahlung des Ergänzungs- und Zukunftstarifvertrages für mindestens 1 2 Monate für die Gekündigten bis hin zu verlässlichen Maßnahmen zur Sicherung des
Produktionsstandortes Osnabrück, Standort Zary als Tochter-Unternehmen von Osnabrück, Schaffung von ausreichend Eigenkapital in
Osnabrück durch sofortigen Schuldenerlass seitens des finnischen Eigentümers…
Das Gesetz gibt allerdings dem Betriebsrat nicht die Mittel in die Hand, um in klassischen Sozialplan-Verhandlungen diesen Forderungskatalog
durchzusetzen. Wenn die Belegschaft das „Sterben auf Raten“ noch verhindern will, wird es nötig sein, den BR in zukünftigen Verhandlungen stärker und aktiver zu unterstützen. Die Verhinderung einer sofortigen Verlagerung der Produktion nach Polen hat gezeigt:
auch Valmet ist nicht völlig unempfindlich gegen Druck.

Voraussetzung dafür ist die Stärkung der IG Metall. Dazu sollten auch diejenigen beitragen, die immer noch abseits stehen…