Wer Rassismus, Krieg, Sozial- und Demokratieabbau sät…

…erntet PEGIDA

Erklärung des Sekretariat des DKP-Parteivorstandes

[…] Das Zusammenspiel von Rassismus, Kriegshetze, Sozial- und Demokratieabbau – das ist der gesellschaftliche Nährboden, den PEGIDA und andere Rassisten jetzt für ihre menschenverachtende Ideologie nutzen können. Sie fahren die Ernte ein, die Merkel & Co gesät haben.
In dieser Situation ist es richtig, darauf zu verweisen, dass die Demonstrantinnen und Demonstranten in Dresden angesichts eines Anteils von 0,1 % muslimischer Menschen in Sachsen faktisch gegen ein Phantom mobilisiert werden. Die DKP vertritt jedoch die Position, dass es Aufgabe von Antifaschistinnen und Antifaschisten in dieser Situation vor allem ist, die Nutznießer dieser reaktionären Entwicklung in den Blick der Öffentlichkeit zu rücken: deutsche Banken und Konzerne. Alle Sonntagsreden von Unternehmerverbänden und ihren Politikern für Toleranz und gegen Ausländerfeindlichkeit können nicht darüber hinwegtäuschen, dass es diese Teile des Kapitals sind, denen es nutzt:

o Wenn die arbeitende Bevölkerung sich immer mehr spaltet in Deutsche und Nicht-Deutsche.
o Wenn berechtigte soziale Ängste und Wut, in Bahnen gelenkt werden, die sie aus der Verantwortung nehmen für forcierte Ausbeutung, Massenerwerbslosigkeit und einen sich ausweitenden Niedriglohnbereich.
o Wenn Rassismus die Bereitschaft in der Bevölkerung erhöht, deutsche Waffen und deutsche Soldaten in den „Kampf gegen den Terror“ zu schicken, während es in Wahrheit darum geht, dem deutschen Monopolkapital den Zugriff auf Rohstoffe, Absatzmärkte und billige Arbeitskräfte zu sichern. […]

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