Keinen Bock auf Rassismus

AfD-Wahlkundgebungen im Landkreis – Nicht ohne unseren Protest!

Die AfD will in den Bundestag und macht Wahlkampf im Landkreis. Geplant sind Veranstaltungen in

MELLE (23.08. um 17:30 Uhr, Am Forum)
BRAMSCHE (24.08. um 17 Uhr, Marktplatz)

Der DGB hat an beiden Orten Gegenkundgebungen angemeldet und das Bündnis gegen Rassismus ruft dazu auf, sich daran zu beteiligen, denn:

Im September 2017 entscheidet sich, ob künftig im Deutschen Bundestag eine Partei vertreten sein wird, die offen rechtsradikale Positionen vertritt.

Die „Alternative für Deutschland“ (AfD) versucht, die politische Rechte in der Bundesrepublik neu zu erfinden. An den Start gegangen als nationalkonservative Mittelstandspartei gelingt es ihr inzwischen, Parolen im Stile der NPD salonfähig erscheinen zu lassen. Während im Netz und auf der Straße gegen Asylsuchende und Muslime gepöbelt wird, reden AfD-Vertreter*innen von Schießbefehlen an den EU-Außengrenzen, fürchten das Aussterben des „deutschen Volkes“, stellen das Gedenken an den Holocaust in Frage, versuchen die Errungenschaften der Frauenbewegung ungeschehen zu machen, wollen die Rechte von Arbeitnehmer*innen und Erwerbslosen einschränken und mobilisieren gegen Geflüchtete, Homosexuelle, Muslime und alle anderen, die nicht in ihr Weltbild passen. Mit ihrer Strategie des kalkulierten Tabubruchs rückt sich die AfD nicht nur geschickt ins mediale Rampenlicht, sondern verstärkt insgesamt ein gesellschaftliches Klima der Ausgrenzung.

Dass NPD, Republikaner und Co. mit solchen Tönen bundesweit nie eine nennenswerte politische Kraft werden konnten, lag nicht zuletzt an dem eindeutigen Echo aus der Zivilgesellschaft: Euer Rassismus ist kein akzeptabler Standpunkt und wer gegen Minderheiten hetzt, bekommt dafür kein Podium und keine Straße! Trotz all unserer Unterschiede – diese Haltung eint uns auch heute. Wir dulden keine Hetzer*innen. Wir sehen die vielen dringlichen Missstände in der Bundesrepublik und weltweit. Die neuen Zäune und Mauern in den Köpfen und an den Grenzen, die Armut und den Krieg. Aber wir wissen: Die alten und die neuen Rechten sind Teil des Problems und nicht der Lösung. Wo sie auftreten, müssen sie auf unseren entschiedenen Protest stoßen.