Archiv für Februar 2019

DKP kandidiert zur EU-Wahl

DKP zur EU

Pressemitteilung der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP)

Mit der Abgabe der benötigten Unterschriften von einigen tausend Wahlberechtigten ist klar, die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) wird bei den EU-Wahlen als Alternative zur Wahl stehen. Ihr EU-Wahlprogramm hat die DKP schon seit längerem verabschiedet. Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP: „Wir bringen es auf den Punkt: Die EU steht für Krieg, NATO und Hochrüstung, die EU steht für Armut, Ausbeutung und Privatisierung, die EU ist Ursache von Flucht, darum sagen wir Nein zur EU. Wir stellen Forderungen, die die Lage der Menschen verbessern, wenn es uns gemeinsam gelingt sie durchzusetzen, das ändert aber nichts daran, dass die EU überwunden werden muss. Für diese Inhalte wollen wir gewählt werden, wir wollen aber nicht, dass die Menschen ihre Stimme abgeben, sondern sie erheben, auf die Straße gehen, wie es uns die Gelbwesten in Frankreich, die Millionen, die in Venezuela die bolivarianische Revolution gegen den Putschisten Guaido verteidigen, vormachen.“

Die Liste der DKP umfasst viele aktive Gewerkschafter und Gewerkschafterinnen, sie umfasst Menschen aus West und Ost, die verschiedensten Generationen, die ersten 24 Plätze sind quotiert und alle Listenplätze sind mit Menschen besetzt, die an den unterschiedlichsten Stellen aktiv in den Kämpfen unserer Zeit sind. Die ersten 3 Plätze werden belegt von Olaf Harms, aktiver Gewerkschafter aus Hamburg, Lena Kreymann, der Bundesvorsitzenden der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP.

Essen, 24. Februar 2019

NoNPoG

Freitag, 26. April, 19 Uhr
Arbeiterlieder-Abend mit Achim Bigus
Balou, Seminarstr. 32, Osnabrück

DKP: Solidarität mit Venezuela

Zur aktuellen Entwicklung in Venezuela erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

Offensichtlich plant der US-Imperialismus mit seiner Marionette Guaido für den kommenden Samstag, den 23. Februar 2019, eine Provokation und Eskalation der Situation in Venezuela, die die Grundlage für eine militärische Intervention fremder Truppen in Venezuela bilden soll.

Angeblich sollen für einige Millionen Dollar „Hilfslieferungen“ illegal nach Venezuela gebracht werden. Wer tatsächlich glaubt, dass die USA den Menschen in Venezuela helfen wollen, der muss die Aufhebung der Sanktionen gegen Venezuela fordern, die alleine im Jahr 2018 dem Volk von Venezuela über 40 Milliarden Dollar geraubt haben.

Wer ehrliche Hilfe für das Volk von Venezuela will, der sieht diese in den legalen Hilfslieferungen aus Kuba, Russland und China, die am Wochenende Venezuela erreichen werden.

Es geht den USA, der EU, den meisten EU-Staaten, der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Marionette Guaido um das Öl Venezuelas und es geht darum, dass alle Völker nach ihrer Pfeife tanzen sollen.

Die Gefahr, dass sie den Putsch von Guaido mit militärischer Hilfe durchsetzen wollen ist riesig. Alle Menschen, die human denken, alle Menschen, die Antiimperialisten sind, alle Internationalisten müssen jetzt auf die Straße – verhindern wir ein zweites Chile 1973. Wir rufen alle auf:

Schieben wir das Trennende beiseite – Solidarität mit der bolivarianischen Revolution, Solidarität mit Venezuela, Solidarität mit dem legitimen Präsidenten Maduro.
Gehen wir, nicht nur an diesem Wochenende, überall auf die Straße, zeigen wir es gibt ein anderes Deutschland – Hoch die internationale Solidarität!
Wir rufen die Genossinnen und Genossen der DKP auf, sich überall an diesen Protesten zu beteiligen bzw. diese Proteste zu initiieren.

Essen, den 21. Februar 2019

Weltweiter Aktionstag

Hände weg von Venezuela

Samstag, 23. Februar, 11 Uhr
Kungebung: „Hände weg von Venezuela“
Osnabrück, Theatervorplatz
(Platz der dt. Einheit)
Weltweiter Aktionstag