Archiv der Kategorie 'Allgemein'

DKP: Solidarität mit Venezuela

Zur aktuellen Entwicklung in Venezuela erklärt Patrik Köbele, Vorsitzender der DKP:

Offensichtlich plant der US-Imperialismus mit seiner Marionette Guaido für den kommenden Samstag, den 23. Februar 2019, eine Provokation und Eskalation der Situation in Venezuela, die die Grundlage für eine militärische Intervention fremder Truppen in Venezuela bilden soll.

Angeblich sollen für einige Millionen Dollar „Hilfslieferungen“ illegal nach Venezuela gebracht werden. Wer tatsächlich glaubt, dass die USA den Menschen in Venezuela helfen wollen, der muss die Aufhebung der Sanktionen gegen Venezuela fordern, die alleine im Jahr 2018 dem Volk von Venezuela über 40 Milliarden Dollar geraubt haben.

Wer ehrliche Hilfe für das Volk von Venezuela will, der sieht diese in den legalen Hilfslieferungen aus Kuba, Russland und China, die am Wochenende Venezuela erreichen werden.

Es geht den USA, der EU, den meisten EU-Staaten, der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Marionette Guaido um das Öl Venezuelas und es geht darum, dass alle Völker nach ihrer Pfeife tanzen sollen.

Die Gefahr, dass sie den Putsch von Guaido mit militärischer Hilfe durchsetzen wollen ist riesig. Alle Menschen, die human denken, alle Menschen, die Antiimperialisten sind, alle Internationalisten müssen jetzt auf die Straße – verhindern wir ein zweites Chile 1973. Wir rufen alle auf:

Schieben wir das Trennende beiseite – Solidarität mit der bolivarianischen Revolution, Solidarität mit Venezuela, Solidarität mit dem legitimen Präsidenten Maduro.
Gehen wir, nicht nur an diesem Wochenende, überall auf die Straße, zeigen wir es gibt ein anderes Deutschland – Hoch die internationale Solidarität!
Wir rufen die Genossinnen und Genossen der DKP auf, sich überall an diesen Protesten zu beteiligen bzw. diese Proteste zu initiieren.

Essen, den 21. Februar 2019

Weltweiter Aktionstag

Venezuela

Öffentlichen Mitgliederversammlung der DKP-Gruppe Osnabrück

zum Thema

Hände weg von Venezuela!

Wir wollen uns zum einen mit einem Impulsreferat und einigen Filmausschnitten ein genaueres Bild der Hintergründe der Entwicklung in Venezuela machen und diese diskutieren.

Zum anderen wollen wir auch über mögliche konkrete Solidaritätsaktionen in Osnabrück gegen den Putschversuch und die imperialistische Einmischung in die Angelegenheiten Venezuelas sprechen.

am: Mittwoch, 6. Februar 2019
um 19 Uhr bis 21 Uhr
in der: Lagerhalle Osnabrück, Raum 207

Nein zum Putsch in Venezuela!

26012019

Nach den USA und rechtsgerichteten Regierungen in Lateinamerika hat sich auch die EU – im Gegensatz zu China und Russland – an die Seite der Putschisten in Venezuela gestellt. Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Spaniens haben den gewählten Präsidenten Nicolás Maduro aufgefordert, innerhalb von acht Tagen Neuwahlen anzukündigen.

Sollte er diesem Ultimatum nicht nachkommen, will sie den Konservativen Juan Guaidó als Präsidenten anerkennen. Dieser hat sich am 23. Januar ohne jegliche Legitimität selbst zum Interimspräsidenten des Landes erklärt. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat umgehend erklärt: „Wir sind nicht neutral, wir stehen auf der Seite von Guaidó.“

Mit der Unterstützung dieses offensichtlichen Putsches soll die demokratische Ordnung Venezuelas, die sich durch unzählige Wahlen und Referenden seit 1999 entwickelt hat, mit äußerer Einmischung und Gewalt beendet werden.

Solidarität mit Maduro!

Die USA versuchen seit Jahren den Willen des venezolanischen Volkes, seinen Weg eigenständig und unabhängig von den Diktaten des US-Imperialismus zu bestimmen, zu brechen. Putsch- und Mordversuche, Destabilisierung, Sanktionen und Desinformation haben bislang nicht zum gewünschten Regime-Change geführt. Nun wird erneut ein Bürgerkrieg angefacht.

Dass die Selbstermächtigung Guaidós nach der Amtseinführung des rechtsextremistischen Präsidenten Brasiliens, des wichtigsten und größten Nachbarlands Venezuelas, erfolgte, lässt aber auch befürchten, dass eine militärische Intervention ins Auge gefasst wird.

Die Situation ist brandgefährlich und hat bereits jetzt etliche Todesopfer gefordert.

Die Kampagne gegen die Regierung Venezuelas erinnert an den Putsch in Chile 1973. Auch damals wurde maßgeblich von den USA eine wirtschaftliche Krise provoziert, die das Militär dann als Vorwand für den Sturz und die Ermordung des gewählten sozialistischen Präsidenten Salvador Allende nahm.

In dieser Situation sind alle Demokraten aufgefordert, den Kriegstreibern und Putschisten in den Arm zu fallen und die legitime Regierung des bolivarischen Präsidenten Nicolás Maduro zu unterstützen.

Die DKP ruft dazu auf, den Protest gegen den rechten und von den imperialistischen Mächten organisierten Putsch laut und deutlich auf die Straße zu tragen und Solidaritätsaktionen mit dem venezolanischen Volk und ihrem Präsidenten zu organisieren.

Wir rufen die Bundesregierung auf, ihre Unterstützung der Putschisten und das Ultimatum an den gewählten Präsidenten Maduro zurückzunehmen.

Wir fordern die Bundesregierung auf, die auf Wahlen und Volksbeteiligung fußenden demokratischen Strukturen Venezuelas zu respektieren und die Regierung von Präsident Nicolás Maduro anzuerkennen.

Solidarität mit der KP Venezuelas!

Angesichts der gefährlichen Situation in Venezuela, in der ein erneuter Putsch gegen die seit 1998 gewählte und immer wieder bestätigte Regierung zunächst unter Hugo Chávez und jetzt unter Nicolás Maduro durchgeführt wird, bekräftigt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ihre Solidarität mit den fortschrittlichen Kräften des Landes.

Dabei gilt die Solidarität der DKP besonders den Genossinnen und Genossen der Kommunistischen Partei Venezuelas (PCV). Diese sind schon in der Vergangenheit Ziel von Attacken rechter Gruppen und Großgrundbesitzern gewesen, weil sie am konsequentesten für ein freies Venezuela streiten und weil sie nicht nur wissen, dass die soziale Frage nur im Sozialismus gelöst werden kann, sondern weil sie diese Erkenntnis auch unter den Massen verbreiten.

Die Genossinnen und Genossen sind in Gefahr und brauchen jetzt auch unsere materielle Hilfe. Wir appellieren an unsere Mitglieder und Freunde, die Arbeit der Genossinnen und Genossen der PCV durch Spenden an den Venezuela-Solidaritätsfonds der DKP zu unterstützen.

Spendenkonto DKP-Parteivorstand, GLS-Bank, BIC: GENODEM1GLS, IBAN: DE63 4306 0967 4002 4875 01, Verwendungszweck: Solidarität mit der PCV!

Wem gehört Osnabrück?

Osnabrücker Ermutigung: Filmszenen & Diskussion
„Wem gehört Osnabrück?“ – Warum das Eigentum an Bauland so wichtig ist

Am 21. Januar 2019 um 18:00 Uhr lädt ein Team der „Osnabrücker Ermutigung“ zu Filmszenen und anschließender Diskussion in das Osnabrücker Gewerkschaftshaus ein.

Gewerkschaftshaus Osnabrück, August-Bebel-Platz 1, 3. Etage, Hans-Böckler-Raum

Überall in Deutschland fehlt es bezahlbarem Wohnraum, auch in Osnabrück. Wohnen ist zum Geschäft geworden, mit dem viel Geld verdient wird. Es muss gebaut werden – und es wird gebaut. Die Fläche, auf der gebaut wird – das Bauland – ist zum begehrten Objekt geworden. Die Nachfrage steigt, die Preise explodieren, es wird spekuliert.
Auf teurem Bauland kann kein bezahlbarer Wohnraum entstehen – ein Teufelskreislauf?
In vielen Städten wird darüber heftig diskutiert. Zahlreiche Kommunen haben bereits reagiert und vergeben Grundstücke nur noch auf Basis von Erbbauzins. Liegt hier die Lösung? Mit ausgewählten Filmszenen, welche die Baulandproblematik analysieren und Lösungsansätze präsentieren, wollen wir zu einer konstruktiven Diskussion über den öffentlichen oder privaten Besitz von Grund und Boden und dessen Nutzung anregen.

Weitere Infos: www.kooperationsstelle-osnabrueck.de