Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Bezahlbarer Wohnraum!

Das Osnabrücker Bündnis für bezahlbaren Wohnraum sammelt Unterschriften für ein Bürgerbegehren für eine kommunale Wohnungsbaugesellschaft. Bei der Auftaktveranstaltung haben über 1000 Osnabrückerinnen und Osnabrücker unterschrieben:
https://bezahlbarer-wohnraum-osnabrueck.de/

Im Aufruf zum Bürgerbehren heißt es u.a.:

Der Markt wird’s nicht richten
Es gibt einen erheblichen Bedarf an neuem und vor allem preiswerten Wohnraum. Die Mehrheit im Rat will das über den Markt regeln und setzt auf private Investoren. Doch die schaffen nur Wohnraum, wenn sie mit einer „ordentlichen“ Rendite rechnen können. Sie bauen vor allem teure Wohnungen für „solvente Mieter“. Der Neubau von Mietwohnungen, die sich viele Menschen auch leisten können, ist für sie nicht lukrativ.

Eine kommunale Wohnungsgesellschaft muss her

Deshalb muss die Stadt selber etwas tun. Wir schlagen die Gründung einer neuen kommunalen Wohnungsgesellschaft für Osnabrück vor, die gemeinnützig wirtschaftet und nicht auf möglichst hohe Renditen aus ist. Damit hätte die Kommune ein Mittel in der Hand, um

# aus eigener Kraft preiswerten Wohnraum anzubieten,
# mehr Einfluss auf die Mietpreis- und Stadtentwicklung zu nehmen,
# Menschen eine ein faires Wohnen zu ermöglichen, die heute auf dem „freien Wohnungsmarkt“ diskriminiert werden.

Abrüsten!

Mitglieder der DKP haben mehr als 32.000 Unterschriften unter den Appell der Friedensbewegung „Abrüsten statt Aufrüsten“ gesammelt. Bis zum UZ-Pressefest am vergangenen Wochenende in Dortmund sollten es 30.000 Unterschriften sein, die die KommunistInnen in die Bewegung einbringen. Auf der zentralen Veranstaltung des Friedensfestes am Samstagabend, dem Antikriegsmeeting, verkündete Patrik Köbele, Vorsitzende der DKP, nicht ohne Stolz die Zahl von knapp 28.000 Unterschriften. Weitere Unterschriften wurden auf dem Fest gesammelt und abgegeben. Gleichzeitig stapelte sich die Post in der Zentrale der DKP in Essen. Nach dem Abbau des UZ-Festes wurde nachgezählt: 32.254 Unterschriften sind der aktuelle Stand. Damit nimmt die Friedensbewegung Kurs auf die 100.000er Marke.

Schon jetzt ist klar: Wir machen weiter. Der Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ ist geeignet, mehr Menschen über die Kriegsursachen und -verursacher aufzuklären; mehr Menschen für Frieden und gegen die massive Kriegshetze des Westens in Bewegung zu bringen. Eine starke Friedensbewegung ist auch angesichts der erneuten Kriegsvorbereitung gegen Syrien nötiger denn je. Deshalb sammelt mit uns Unterschriften unter den Appell „Abrüsten statt Aufrüsten“ und werdet aktiv!
AsA

UZ-Pressefest

PressefestZeitung
Das UZ-Extra zum UZ-Pressefest der DKP am 7. und 9. September 2018 in Dortmund ist erschienen und kann hier als PDF heruntergeladen werden.

Blockade gegen Atomwaffen

Erfolgreiche Blockade gegen US-Atomwaffen in Büchel
Kommunisten und Friedensfreunde blockierten den Fliegerhorst Büchel in den frühen Morgenstunden
Buechel
Über 50 Mitglieder der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP), unterstützt durch Friedensfreunde aus dem In- und Ausland, haben am heutigen Freitagmorgen den Fliegerhorst Büchel in der Eifel ab 5.45 Uhr an drei Eingängen blockiert. Diese Aktion des zivilen Ungehorsams richtete sich gegen die Stationierung von 20 US-Atomwaffen im Rahmen der NATO-Nuklearstrategie, die sich zusammen mit dem militärischen Aufmarsch der NATO in Osteuropa klar gegen Russland richtet. Diese Atomwaffen, die in den nächsten Jahren nach dem Willen der US-Regierung gegen neue Atomwaffen ausgetauscht werden sollen, sind Teil einer wachsenden
Kriegsgefahr, die die gesamte Menschheit bedroht.

Die DKP vertritt den Standpunkt, dass diese und andere Aktionen des zivilen Ungehorsams gegen den Atomwaffenstandort Büchel im Einklang mit dem Grundgesetz, Artikel 20, Absatz 4, stehen, in dem das Recht auf Widerstand festgehalten wird gegen jeden, der die Verfassungsordnung beseitigt. Es ist hingegen die deutsche Bundesregierung, die gegen Artikel 26, Absatz 1 des Grundgesetzes verstößt, in dem Handlungen, die mit der Absicht vorgenommen werden, einen Angriffskrieg vorzubereiten, als verfassungswidrig eingestuft und unter Strafe zu stellen sind. Die deutsche Bundesregierung verstößt in diesem Sinne gegen das Grundgesetz, weil sie die Stationierung von US-Atomwaffen auf dem Gebiet der BRD erlaubt und mitfinanziert. Die deutsche Bundesregierung macht sich nicht zuletzt des Verfassungsbruchs schuldig, weil Bundeswehrpiloten im Rahmen der nuklearen Teilhabe die US-Atombomben im Ernstfall abwerfen würden und dafür trainieren. Diesen Aggressionskurs treibt die Bundesregierung zusätzlich aktiv voran mit ihrer Weigerung, den Atomwaffenverbotsantrag in der UNO zu unterzeichnen.

Die Kommunisten stimmten gegen das Grundgesetz bei seiner Verabschiedung. Aber gleichzeitig sagte der KPD-Vorsitzende Max Reimann in der Debatte: „Wir unterschreiben nicht. Es wird jedoch der Tag kommen, da wir Kommunisten dieses Grundgesetz gegen die verteidigen werden, die es angenommen haben!“ Dieser Tag ist gekommen und wir rufen alle Friedenskräfte und Demokraten auf, sich mit uns zusammenzuschließen, um diese NATO-Aggression zu stoppen. Wir fordern deshalb:

Atomwaffenverbot und sofortiger Abzug aller Atomwaffen aus Deutschland!

Deutschland raus aus der NATO – NATO raus aus Deutschland!

Frieden mit Russland ist das Gebot der Stunde!

50 Jahre SDAJ – Die Feier im Norden

SDAJ-Feier

Am 28. Juli 2018 findet die ultimative Geburtstags-Veteranen-Feier für die SDAJ im Beppo statt.

Alle sind eingeladen!

Bei Musik, Buffet, Sektempfang wollen wir 50 Jahre SDAJ im Nordwesten feiern.

Kommt alle: Ehemalige, mit der SDAJ verbundene, junggebliebene und Streiter für das Recht der arbeitenden und studierenden Jugend:)

Ab 18.00 Uhr geht es los: Im Beppo, in der Auguststr. 57, in Oldenburg. Der ganze Schuppen gehört uns!

Es darf geklönt, wiedergesehen, geraucht, geschluckt, getanzt, geweint und gelacht werden.

Eure Ehemaligen aus 5 Jahrzehnten Kampf ums Ganze

Termin-Details:

Datum: 28/07/2018 18:00 – 29/07/2018 5:00
Ort: Bei Beppo
Terminkategorien: DKP im Nordwesten, Party, SDAJ