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Automobilindustrie — wie weiter?

Mobilität der Zukunft
Bezahlbar, umweltfreundlich und sozial verträglich

Die DKP Bezirke Niedersachsen und Ruhr-Westfalen sowie die DKP Betriebsgruppe VW Braunschweig/Wolfsburg laden ein zur Autokonferenz.

Samstag, 24. Juni 2017, 10.30 bis 16.30 Uhr
Veranstaltungszentrum Rotation in den ver.di-Höfen
Goseriede 10, 30159 Hannover, (10 min. Fußweg vom Hbf.)

Angesichts des Umbaus der Automobilindustrie, der nicht abnehmenden Belastung der Luft in den Innenstädten, des täglichen Verkehrs-Chaos, angesichts des Flächenverbrauchs durch fließenden und ruhenden Verkehr, sowie der Entscheidung zur Subventionierung von Elektroautos ist eine Diskussion über „Mobilität der Zukunft“ überfällig.

Die Konzerne und ihre Handlanger in der Regierung arbeiten schwerpunktmäßig an alternativen Antrieben und versuchen den Individualverkehr und ihr profitables Geschäftsmodell zu retten. Aus Angst um die Arbeitsplätze und im Wissen um die Notwendigkeit schneller Lösungen, kommt auch die Diskussion in Gewerkschaften und Betrieben um eine nachhaltige Mobilität nicht in Schwung.

Wir meinen, die Forcierung alternativer Antriebe greift deutlich zu kurz. DieAuseinandersetzung um die Frage Öffentlicher Verkehr gegen Individualverkehr muss geführt werden. Wer einen effektiven, bezahlbaren und damit attraktiven (Nah)Verkehr will, wird den Individualverkehr zurückdrängen müssen. Für beides ist weder Geld noch Fläche da!

Die Frage der Sicherung von Arbeitsplätzen gehört im Kapitalismus immer auf die Tagesordnung.

Angesichts der Veränderungen am Produkt Auto, der zunehmenden Share-Konzepte, der Staus in den Metropolen, der veränderten Prioritäten bei der Jugend, der fortschreitenden Digitalisierung und der weiter notwendigen Rationalisierung sind sie schon heute bedroht! Zeit für einen Meinungsaustausch!

Konferenzablauf

10.30 — 12.30 Uhr

„Automobilindustrie — wie weiter?“
Einführung: Uwe Fritsch, BR-Vorsitzender VW Braunschweig,
Mitglied des Parteivorstandes der DKP

„Weltklima — Weltautogesellschaft — weltweite Alternativen. Unsere Verantwortung“
Einführung: Winfried Wolf, Journalist, Chefredakteur Lunapark21

13.00 — 15.00 Uhr, Arbeitsgruppen und Berichterstattung

„E-Mobilität, Ausweg aus der Umweltkrise?“
mit Dr. Alfred Hartung, Wolfsburg

„Bedingungen und Akteure für die Durchsetzung alternativer Mobilitätskonzepte!“
mit Achim Bigus, VK-Leiter VW Osnabrück

„Weltklima — Weltautogesellschaft — weltweite Alternativen. Unsere Verantwortung“
mit Winfried Wolf

15.00 — 16.30 Uhr Podiumsdiskussion

„Zukunft der Automobil-Industrie — wer nimmt Einfluss — wohin geht die Reise?“
mit: Uwe Fritsch, Anne Rieger, Winfried Wolf

Es laden ein:
DKP Bezirk Niedersachsen, DKP Bezirk Ruhr-Westfalen
DKP Betriebsgruppe VW Braunschweig/Wolfsburg

Anmeldungen an:
bv@dkp-niedersachsen.de, Unkostenbeitrag: 15 € (u.a. für Essen und Trinken)

Festival der Jugend

Feiern, Diskutieren, Schmökern.
Der kleine Kommunismus in Köln

Festval der Jugend 2017

Wo schwitzende Körper zum Sound einer Gitarre aneinander klatschen und Mittelfinger sich zum Himmel strecken, um Rassisten und Kriegstreibern „fuck you!“ zu sagen, wo auf Podien über die Gestalt des Sozialismus, politische Strategien oder moderne Kunstformen diskutiert wird, wo in Werkstätten Stühle gezimmert oder T-Shirts bedruckt werden, wo sich an Reihen von Kartons Besucher tummeln, um in abgegriffenen Büchern zu schmökern, und wo nur auf schattigen Fleckchen am Rheinufer eine kleine Abgeschiedenheit herrscht – da feiert die Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ).
Seit 2008 zum fünften Mal fand zu Pfingsten das Festival der Jugend statt, diesmal im Kölner Jugendpark. Mehrere tausend Besucher tummelten sich auf dem Gelände, und der völlig überfüllte Zeltplatz zeigte: Hier wurden wohl auch die Erwartungen der Veranstalter übertroffen. Aber Kuscheln wärmt, und so taten auch Sturmwarnung und gelegentliche Regenschauer der Stimmung keinen Abbruch.
Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil hier junge Menschen organisiert und solidarisch handeln: Vom Aufbau über Putzkolonnen bis zur Sicherheit hat jede Hand ihre Aufgabe, die ohne Befehl, Zwang und Zahlung erledigt wird, um an ein Ziel zu gelangen, das nur gemeinsam erreicht werden kann. Einen kleinen Vorgeschmack auf den Kommunismus könnte man das Festival der Jugend – wie seinen Bruder, das UZ-Pressefest, auf das wir uns im nächsten Jahr wieder freuen – deshalb nennen: Meckern kann man zwar immer, aber es macht trotzdem mehr Spaß als Kapitalismus.
Und auch das bewies das Festival 2017 einmal mehr: Kommunismus ist kein Schnee von gestern, dem nur noch alte Leute nachtrauern, sondern eine lebendige politische Bewegung, die auch von der Jugend getragen wird. Kein Wunder: Denn um ihre Zukunft geht es zuerst – gegen Kriege, Umweltzerstörung und Ausbeutung, für eine Welt, auf der zu leben auch morgen noch möglich ist und sich lohnt. Und: Es ist Zeit – „Zeit für Widerstand“, wie das Motto des Festivals lautete, Zeit sich zu organisieren und zu kämpfen und Zeit, den Menschen zu zeigen, dass Kommunisten nicht nur die besseren Alternativen haben, sondern auch die schöneren Feste feiern.

aus: Unsere Zeit – Zeitung der DKP

Warum ich für die DKP zum Bundestag kandidiere

Joachim Bigus aus Osnabrück ist 58 Jahre alt. Von Beruf ist er Werkzeugmacher. Der IG-Metaller ist auch Antifa- und Friedensaktivist und auch als Liedersänger bekannt.

„Die Grenzen verlaufen nicht zwischen den Völkern, sondern zwischen Unten und Oben, zwischen Arbeit und Kapital“ – das erlebe ich als Gewerkschafter in jedem Tarifkonflikt. Wer gegen Einwanderer und Flüchtlinge, gegen Andersfarbige und Andersgläubige hetzt, spaltet die arbeitenden Menschen und die sozial Benachteiligten und verhindert so das gemeinsame Eintreten für unsere gemeinsamen Interessen. Unsere Alternativen sind sozial, nicht deutschnational!

Wir brauchen nicht nur einen Regierungswechsel, sondern einen politischen Kurswechsel: Einkommen und Renten, die für ein gutes Leben reichen; weg mit Leiharbeit, Befristungen ohne sachlichen Grund und dem Missbrauch von Werkverträgen; erschwingliche Mieten; mehr Geld für Bildung und Gesundheit sowie für die Kommunen; stärkere Heranziehung der Millionäre und Milliardäre zu den öffentlichen Ausgaben.

Dieser Kurswechsel kann nicht allein mit dem Stimmzettel erreicht werden, sondern nur durch mehr Bewegung von unten. Auch das erlebe ich in jeder Tarifrunde: die Durchsetzung der Interessen der arbeitenden Menschen ist nur möglich durch ihre eigene Aktivität und Organisierung. Diese Erfahrung möchte ich auch in den Wahlkampf einbringen.

Nach zwei Weltkriegen, die das deutsche Großkapital angezettelt hat, soll von Deutschland endlich Frieden ausgehen, nicht Waffenexporte und Krieg – auch das gehört zu dem Kurswechsel, den wir brauchen. Darum: Schluss mit deutschen Großmachtträumen!

In der Bewegung für den Frieden haben wir es mit den gleichen Gegnern zu tun wie im Kampf um mehr Lohn und sichere Arbeit: mit den großen Konzernen und Banken. Deren Macht müssen wir zurückdrängen und letztlich überwinden. Die Interessen der Arbeitenden werden nicht durch Kriegseinsätze der Bundeswehr verteidigt, sondern durch Kampfeinsätze der Gewerkschaften.“

Dem Krieg keinen Frieden

Vortrag und Diskussion mit Jan Meier, Vorsitzender der SDAJ
Syrien, Irak, Afghanistan, Mali und Somalia,, Libanon, Kosovo, im Mittelmeer – die Liste der deutschen Bundeswehreinsätze wird immer länger. Offizielle Erklärung: „Wir müssen Verantwortung in der Welt übernehmen“. Auch deshalb, weil der Weltpolizist USA scheinbar unberechenbar geworden ist.

Übersetzt bedeutet das, Deutschland will mit politischen, wirtschaftlichen und militärischen Mitteln seine Weltmachtstellung, seine Einflussgebiete und Absatzmärkte überall auf der Welt ausweiten. Wir möchten mit Euch diskutieren:
# wer in Deutschland vom Krieg profitiert,
# was der Jugendverband SDAJ (Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend) bisher getan hat, um diese Profiteure zu outen und
# wie der Kampf gegen die Militarisierung Deutschlands weitergeht.

Im zweiten Teil des Abends wird das „Festival der Jugend“ vorgestellt – eine Veranstaltung der SDAJ zu Pfingsten 2017 im Jugendpark Köln (https://www.festival-der-jugend.de/). Dabei können auch Möglichkeiten zur gemeinsamen An- und Rückreise geklärt werden.

17. Mai 2017, 18-19.30 Uhr, Lagerhalle Osnabrück, Raum 207
Eine gemeinsame Veranstaltung von SDAJ & DKP Osnabrück

Lucas Zeise zum VW-Quartalsgewinn

Für Porsche und Piëch alles gut

Volkswagen hat im ersten Quartal des Jahres 2017 einen Betriebsgewinn von 4,4 Mrd. Euro eingefahren. Da zögern wir auch als kommunistische Zeitung nicht, den Eigentümern der Firma zu gratulieren. Rechnet man die nette Summe auf das ganze Jahr hoch, ist ein operativer Gewinn von mehr als 13 Mrd. Euro zu erwarten. Das ist mehr als zu Volkswagens besten Zeiten. 2014 – im Jahr vor der Aufdeckung der Abgasmanipulationen – hatte der Konzern ein Rekordergebnis von 12,7 Mrd. Euro erreicht.

Buchhalterisch und finanziell sind die Folgen des Skandals bewältigt und verdaut. „Manchmal ist das Leben nicht ohne Ironie“, schrieb der jetzige Konzernchef Matthias Müller im Geschäftsbericht an die Aktionäre. Denn gerade jetzt, da das Management über andere Prioritäten nachdenke, sei das früher heiß erstrebte Ziel erreicht, zum größten Autokonzern der Welt zu werden und die meisten Fahrzeuge weltweit zu verkaufen. Ja, es ist angenehm, wenn dem tüchtigen Müller ein solch strahlender Erfolg ganz unbeabsichtigt einfach in den Schoß fällt.

Die 4,4 Mrd. Euro Profit allein in den ersten drei Monaten sind da wohl eher erkämpft. Im Kommentar dazu verweist der Vorstand auf „Fixkostenoptimierungen“. Was das heißt, lernt man nicht einmal auf Business Schools. Wahrscheinlich hat es mit dem trefflichen „Zukunftspakt“ zu tun, den Vorstand und Betriebsrat im Herbst vorigen Jahres ausgehandelt haben. Er hatte als Grundlage den dringenden Wunsch des Vorstands, die Kosten (Löhne und Gehälter) bis zum Jahr 2020 durch Personalreduzierung um 3,7 Mrd. Euro zu verringern. Der Wunsch wurde als dringende Notwendigkeit verkleidet und denn auch zur Grundlage des Paktes gemacht. Kann sein, dass er schon ein wenig gegriffen und so den Aktionären eine Extrafreude bereitet hat. Wahrscheinlicher aber ist, dass im klugen Kalkül des VW-Managements der Gewinnaufschlag von 3,7 Mrd. Euro im Jahr – also mit einer knappen Milliarde Betriebsgewinn pro Quartal – auf die gerade erreichten 4,4 Mrd. Euro noch dazu kommt. Ein kleiner netter Aufschlag sozusagen.

Wir gratulieren noch einmal den Eigentümern. Ganz besonders natürlich den Familien Porsche und Piëch, die in harter Finanzschlacht von 2005 bis 2011 eine Mehrheit von 52 Prozent am stimmberechtigten Kapital der Volkswagen AG erworben hatten. Sie beschäftigen ein Management, das sein Handwerk der Kostenoptimierung versteht. So kann Volkswagen auch wieder satt Dividende zahlen. Die Familien brauchen das auch, um gelegentlich einen der ihren, der wie der sagenumwobene Ferdinand Piëch im Streit scheiden möchte, mit dieser oder jener Milliarde Euro herauskaufen zu können, wollen sie nicht plötzlich ohne Jacht und Weingut dastehen.

Die Frage, ob die zusätzlichen Opfer der VW-Beschäftigten wirklich notwendig waren, ist falsch gestellt. Man erkennt das schon daran, dass auch Daimler und BMW im ersten Quartal von ganz vorzüglichen Gewinnen von 3 (BMW) und 4 Mrd. Euro (Daimler) berichten. Es wäre doch gelacht, wenn der Wettbewerb um die höchste Rendite zwischen den deutschen Herstellern teurer Superautos an der fehlenden Bereitschaft der Belegschaften scheitern würde, den Aktionären Opfer zu bringen.

Für Zeitungsschreiber ist es leicht, darüber zu spotten, dass sich die Beschäftigten der Autokonzerne (und nicht nur sie) immer von Neuem durch den Kakao ziehen lassen. Obszön hohe Gewinne fallen bei den Aktionären an. Es ist wahr, dass dabei für die Stammbelegschaften auch einige nette Sonderzahlungen oder, wie Banker sagen, „Boni“ abfallen. Richtig ist auch, dass bei VW die Mitspracherechte der Beschäftigten größer sind als anderswo. Doch sind die Sondergewinne zu großen Teilen deshalb entstanden, weil mit Leiharbeit, Werkverträgen und der bejubelten Flexibilität der Arbeitnehmer die Lohnsumme gesenkt wird. Jetzt für gleichen Lohn und für alle gültige Tarifverträge zu kämpfen, lohnt sich.

aus: Unsere Zeit – Zeitung der DKP